07.10.2023 in Parlament

Rede im Abgeordnetenhaus zu Schuldenbremse und Sondervermögen

In der 36. Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses habe ich am 5. Oktober 2023 zur Schuldenbremse gesprochen:

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Umsetzung der grundgesetzlichen Schuldenbremse in Berliner Landesrecht, Drucksache 19/1052

Das Plenarprotokoll können Sie hier nachlesen.

27.07.2023 in Abteilung

Vor Ort in Mariendorf -Unternehmensbesuch bei "TheDrivery"

Ich bin gerne und viel unterwegs zu Unternehmensbesuchen in #Mariendorf.

Weil mich natürlich interessiert, wie es den Betrieben und den Beschäftigten vor Ort geht.

Heute bei #thedrivery im #Ullsteinhaus war es schon nochmal besonders. Was da an Ansiedlung und Umsetzung im Bereich intelligenter, vernetzter, autonomer Mobilität in nur vier Jahren passiert ist, ist spektakulär gut! Danke für die Gastfreundschaft, komme gerne wieder.

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26.07.2023 in Wahlkreis

Vor Ort in Mariendorf -Projekte an der Eisenacher Straße

Gemeinsam mit Kubilay Yalçin, Sprecher für Stadtentwicklung unserer Bezirksfraktion, habe ich mir heute vor Ort zwei für #Mariendorf wichtige Projekte angeschaut:

Den kommenden inklusiven Campus Schätzelberg mit 190 Wohnungen, Kita und Kiez-Café und den Neubau der Integrierten Sekundarschule Eisenacher Straße durch die Howoge.

Danke Kubi für den gemeinsamen Besuch. Bleiben da weiter abgestimmt zwischen Bezirk und Land.

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14.07.2023 in Abteilung

Rückblick auf Stadtteiltag „Fraktion vor Ort“ im sommerlichen Mariendorf

Das erste Halbjahr haben wir mit einem sehr schönen Format beschlossen: Am 22.06. und 23.06. gab es wieder zwei Stadtteiltage mit verschiedenen Terminen und Gesprächsformaten im sommerlichen Mariendorf. „Stadtteiltag“ das heißt meinen Wahlkreis besonders bewusst in den Blick nehmen und für die Mariendorfer*innen, die Unternehmer*innen und Ehrenamtlichen sowie weitere Akteure der Zivilgesellschaft an diesen Tagen unterwegs und ansprechbar sein.

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17.05.2023 in Berlin

Steuerschätzung fällt in BERLIN POSITIVER aus als die bundesweite Entwicklung der prognostizierten Steuereinnahmen

Mit Blick auf die Haushaltsberatungen, die dieses Jahr in Berlin wieder anstehen, stellt die Steuerschätzung ein wichtiges Instrument dar: Sie gibt uns Auskunft darüber, mit welchen Steuereinnahmen in den kommenden Jahren gerechnet werden kann. Deshalb warten wir Haushälter*innen auch immer mit Spannung auf die neuesten Prognosen und inwiefern sie sich gegenüber vorherigen Berechnungen verbessern oder verschlechtern.

▶ Für Berlin wird gegenüber der regionalisierten Schätzung von Oktober 2022 ein Plus erwartet, das schätzungsweise *2023 bei 46 Mio. EUR und *2024 bei 76 Mio. EUR liegt.

▶  Die bundesweite Steuerschätzung wurde hingegen nach unten korrigiert.

Dies liegt unter anderem an einer weiterhin positiven wirtschaftlichen Dynamik in unserer Stadt. Auch die Entlastungsmaßnahmen, die wir frühzeitig im letzten Winter aufgesetzt haben, wirken unterstützend.

#Berlin #SozialePolitikfürDich

#Haushalt #Finanzen #Steuern #Steuerschätzung

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