09.01.2024 in Berlin

Keine Kandidatur als SPD-Chefin

04.01.2024 ∙ rbb24 Abendschau ∙ rbb Fernsehen

Berlins Wirtschaftssenatorin Giffey tritt nicht erneut als SPD-Landesvorsitzende an. In einem Schreiben an die Mitglieder kündigte sie diesen Schritt an. Giffey begründete ihren Verzicht damit, dass es in ihrer Partei den Wunsch nach einer Neuaufstellung gebe. Sie sei zudem der Auffassung, dass es besser sei, die Verantwortung in der SPD auf mehrere Schultern zu verteilen.

Beitrag von Viktoria Kleber

Videolink

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02.12.2023 in Parlament

Rede im Abgeordnetenhaus zur Goldenen Regel der Haushaltspolitik

In der 39. Plenarsitzung des Berliiner Abgeordnetenhauses haben zur Goldenen Regel der Haushaltspolitik und zur Schuldenbremse gesprochen:

Zurück zur goldenen Regel – Zukunftsbremse lösen!
Dringlicher Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke auf Annahme einer Entschließung, Drucksache 19/1329

Das Plenarprotokoll können Sie hier nachlesen.

24.10.2023 in Bezirk

Leerstand von Geisterhäusern wirksam beenden:

Tempelhof-Schöneberg wird zum Pionier-Bezirk beim Einsatz von Treuhändern

Was tun, wenn Wohnraum knapp ist, und gleichzeitig vorhandene Wohnflächen dem Wohnungsmarkt vorenthalten werden, indem notwendige Sanierungen nicht durchgeführt werden, Objekte somit leer stehen und zusehends verfallen? In Berlin haben wir gesetzesseitig die Wohnungsaufsicht und das Zweckentfremdungsverbot an der Hand, um eine Immobilie dem Wohnungsmarkt wieder zur Verfügung zu stellen. In bestimmten Fällen ist auch eine sogenannte Ersatzvornahme durch einen Treuhänder möglich.

Anfang dieses Jahres haben sich die Bezirke Tempelhof-Schöneberg und Mitte mit unserer Unterstützung aus der SPD-Fraktion sowie mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen auf den Weg gemacht, endlich zu konkreten Pilotvorhaben zur Umsetzung der Ersatzvornahme zu kommen:

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07.10.2023 in Parlament

Rede im Abgeordnetenhaus zu Schuldenbremse und Sondervermögen

In der 36. Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses habe ich am 5. Oktober 2023 zur Schuldenbremse gesprochen:

Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Umsetzung der grundgesetzlichen Schuldenbremse in Berliner Landesrecht, Drucksache 19/1052

Das Plenarprotokoll können Sie hier nachlesen.

27.07.2023 in Abteilung

Vor Ort in Mariendorf -Unternehmensbesuch bei "TheDrivery"

Ich bin gerne und viel unterwegs zu Unternehmensbesuchen in #Mariendorf.

Weil mich natürlich interessiert, wie es den Betrieben und den Beschäftigten vor Ort geht.

Heute bei #thedrivery im #Ullsteinhaus war es schon nochmal besonders. Was da an Ansiedlung und Umsetzung im Bereich intelligenter, vernetzter, autonomer Mobilität in nur vier Jahren passiert ist, ist spektakulär gut! Danke für die Gastfreundschaft, komme gerne wieder.

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