26.07.2023 in Wahlkreis

Vor Ort in Mariendorf -Projekte an der Eisenacher Straße

Gemeinsam mit Kubilay Yalçin, Sprecher für Stadtentwicklung unserer Bezirksfraktion, habe ich mir heute vor Ort zwei für #Mariendorf wichtige Projekte angeschaut:

Den kommenden inklusiven Campus Schätzelberg mit 190 Wohnungen, Kita und Kiez-Café und den Neubau der Integrierten Sekundarschule Eisenacher Straße durch die Howoge.

Danke Kubi für den gemeinsamen Besuch. Bleiben da weiter abgestimmt zwischen Bezirk und Land.

14.07.2023 in Abteilung

Rückblick auf Stadtteiltag „Fraktion vor Ort“ im sommerlichen Mariendorf

Das erste Halbjahr haben wir mit einem sehr schönen Format beschlossen: Am 22.06. und 23.06. gab es wieder zwei Stadtteiltage mit verschiedenen Terminen und Gesprächsformaten im sommerlichen Mariendorf. „Stadtteiltag“ das heißt meinen Wahlkreis besonders bewusst in den Blick nehmen und für die Mariendorfer*innen, die Unternehmer*innen und Ehrenamtlichen sowie weitere Akteure der Zivilgesellschaft an diesen Tagen unterwegs und ansprechbar sein.

17.05.2023 in Berlin

Steuerschätzung fällt in BERLIN POSITIVER aus als die bundesweite Entwicklung der prognostizierten Steuereinnahmen

Mit Blick auf die Haushaltsberatungen, die dieses Jahr in Berlin wieder anstehen, stellt die Steuerschätzung ein wichtiges Instrument dar: Sie gibt uns Auskunft darüber, mit welchen Steuereinnahmen in den kommenden Jahren gerechnet werden kann. Deshalb warten wir Haushälter*innen auch immer mit Spannung auf die neuesten Prognosen und inwiefern sie sich gegenüber vorherigen Berechnungen verbessern oder verschlechtern.

▶ Für Berlin wird gegenüber der regionalisierten Schätzung von Oktober 2022 ein Plus erwartet, das schätzungsweise *2023 bei 46 Mio. EUR und *2024 bei 76 Mio. EUR liegt.

▶ Die bundesweite Steuerschätzung wurde hingegen nach unten korrigiert.

Dies liegt unter anderem an einer weiterhin positiven wirtschaftlichen Dynamik in unserer Stadt. Auch die Entlastungsmaßnahmen, die wir frühzeitig im letzten Winter aufgesetzt haben, wirken unterstützend.

#Berlin #SozialePolitikfürDich

#Haushalt #Finanzen #Steuern #Steuerschätzung

30.03.2023 in Berlin

Berlins Bezirke schließen mit positivem Jahresergebnis im Jahr 2022 ab

– Auch Tempelhof-Schöneberg unter den Bezirken mit Überschuss

Von der Beantragung eines Ausweises über die Bewirtschaftung der Grünflächen bis hin zur Umsetzung von sozialen Hilfen: Die kommunalen Dienstleistungen haben einen großen Einfluss auf das Leben der Berlinerinnen und Berliner. Doch wie steht es um die Finanzen der Bezirke, die für die Bereitstellung dieser Dienstleistungen zuständig sind? Die Senatsverwaltung für Finanzen hat kürzlich die Jahresabschlüsse der Bezirke vorgestellt. Zeit für einen Rückblick auf das vergangene Haushaltsjahr 2022.

Innerhalb der rot-grün-roten Koalition haben wir im Rahmen der Haushaltsaufstellung im letzten Jahr aufgrund der Bedeutung der Bezirke ein besonderes Augenmerk auf den Leitgedanken „starke Bezirke für ein starkes Berlin“ gelegt. So haben wir uns auf die Streichung der pauschalen Sparvorgabe in Höhe von 78,1 Mio. Euro verständigt, die sonst von den Bezirken in den Jahren 2022 und 2023 zu erbringen gewesen wäre. Daneben wurden bei Haushaltsaufstellung einige Aufgaben und Projekte finanziell verstärkt. Auf veränderte Bedarfe im weiteren Jahresverlauf, wie beispielsweise erhöhte bezirkliche Energiekosten, wurde außerdem im Rahmen der sogenannten Basiskorrektur für das Jahr 2022 reagiert: So erhöht sich die Summe, die die Bezirke als Zuweisung für das Jahr 2022 erhalten von ursprünglich 8,035 Milliarden auf 8,340 Milliarden Euro.

Mit Blick auf die erwirtschafteten Jahresergebnisse (inkl. Vortrag) ist positiv hervorzuheben, dass die Bezirke das Jahr 2022 mit einem Überschuss von insgesamt 108,5 Mio. Euro abgeschlossen haben. Auch einzeln betrachtet hat die Mehrzahl der Bezirke ein positives Jahresergebnis zu verzeichnen, drei Bezirke weisen einen Fehlbetrag auf. Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg hat einen Überschuss in Höhe von 17,8 Mio. Euro erwirtschaftet. Dieses Ergebnis ist angesichts der Krisen und in Hinblick auf deren finanzielle Bewältigung ein gutes Zeichen. Auch das vergleichsweise flexibel einsetzbare bezirkliche Guthaben liegt in Tempelhof-Schöneberg zum Ende des Jahres bei 27,4 Mio. Euro, wobei es im vergangenen Jahr um 4,2 Mio. Euro gesunken ist. Zur besseren Einordnung: berlinweit haben lediglich Reinickendorf und Spandau beim Guthabenstand zum Jahresende 2022 einen Zuwachs zu verzeichnen.

Hier gilt es in der Rückschau genau zu erörtern, ob der Rücklauf bei den Guthaben einmalige, unvorhergesehene Ursachen hat oder ob sich strukturelle Herausforderungen abzeichnen.

Quelle: Senatsverwaltung für Finanzen des Landes Berlin 2023.

Insgesamt weisen die Bezirke in der überwiegenden Mehrheit solide Finanzen auf. Letztlich wird es aber auch darum gehen, die verfügbaren Finanzmittel, zum Beispiel im Bereich der Investitionen, noch konsequenter umzusetzen. Alle Beteiligten im Land Berlin sind hier gefragt, für und in den Bezirken die Segel so zu setzen und erforderliche Maßnahmen zu ergreifen, dass finanziell stark ausgestattete Bezirke auch in ihrer Umsetzungskraft konsequenter Stärke beweisen und die Gelder in die Projekte und Vorhaben fließen können.

25.01.2023 in Berlin

PODCAST STATE OF THE UNION – EPISODE 26

Lars Rauchfuß, Mitglied im Abgeordnetenhaus und Kandidat für die SPD in Mariendorf/ Tempelhof-Ost, im Gespräch mit Jan Otto

25.01.2023 | Im letzten Podcast zur Berliner Wahl mit Lars Rauchfuß von der SPD geht es um das Millionendorf Berlin, seine Vielfalt, die Bezirksverordneten in Berlin, seinen Zwillingsbruder Jan, die Bürger-Sprechstunde, ein integriertes Verkehrskonzept und Klimawandel, Tarifbindung, den Vergabe-Mindestlohn, Wohnen als soziale Frage, Transformation, Industriepolitik und viel mehr.

Hier geht es zum Podcast

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