07.02.2024 in Berlin

Rede zum Berliner Gesetz über Sonderzahlungen aus Anlass der gestiegenen Verbraucherpreise

 

 

Ab Minute 08:15

Am 1. Februar wurde in der Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus in 1. Lesung das von CDU und SPD vorgelegte "Berliner Gesetz über Sonderzahlungen aus Anlass der gestiegenen Verbraucherpreise" beraten.

Hierbei geht es um die Gewährung von Sonderzahlungen zur Abmilderung der Inflation und damit um die Übernahme der Tarifeinigung für die Beschäftigten der Länder aus dem Dezember 2023 nun auch für die Berliner Beamtinnen und Beamten, für die Versorgungsberechtigten, aber auch für Referendarinnen und Lehramtsanwärter.

Berliner Gesetz über Sonderzahlungen aus Anlass der gestiegenen Verbraucherpreise (Berliner Verbraucherpreise-Sonderzahlungsgesetz – BerlVSZG)

Dringlicher Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD, Drucksache 19/1424

Das Plenarprotokoll können Sie hier nachlesen.

 

07.02.2024 in Abteilung

Gesperrter Fußballplatz: Vor-Ort-Begehung der Kunstrasenplätze im Volkspark Mariendorf

 

Ein Plakat mit der Aufschrift "Betreten verboten" flattert an den Kunstrasenflächen im Volkspark im Wind. Auf den Sportflächen ist niemand zu sehen. Der Spielbetrieb der ansässigen Vereine ruht. Bis auf Weiteres.
Wie es dazu kam und welchen Ausblick es gibt, lesen Sie hier.

02.12.2023 in Parlament

Rede im Abgeordnetenhaus zur Goldenen Regel der Haushaltspolitik

 

In der 39. Plenarsitzung des Berliiner Abgeordnetenhauses haben zur Goldenen Regel der Haushaltspolitik und zur Schuldenbremse gesprochen:

Zurück zur goldenen Regel – Zukunftsbremse lösen!
Dringlicher Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke auf Annahme einer Entschließung, Drucksache 19/1329

Das Plenarprotokoll können Sie hier nachlesen.

24.10.2023 in Bezirk

Leerstand von Geisterhäusern wirksam beenden:

 

Tempelhof-Schöneberg wird zum Pionier-Bezirk beim Einsatz von Treuhändern

 

Was tun, wenn Wohnraum knapp ist, und gleichzeitig vorhandene Wohnflächen dem Wohnungsmarkt vorenthalten werden, indem notwendige Sanierungen nicht durchgeführt werden, Objekte somit leer stehen und zusehends verfallen? In Berlin haben wir gesetzesseitig die Wohnungsaufsicht und das Zweckentfremdungsverbot an der Hand, um eine Immobilie dem Wohnungsmarkt wieder zur Verfügung zu stellen. In bestimmten Fällen ist auch eine sogenannte Ersatzvornahme durch einen Treuhänder möglich.

Anfang dieses Jahres haben sich die Bezirke Tempelhof-Schöneberg und Mitte mit unserer Unterstützung aus der SPD-Fraktion sowie mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen auf den Weg gemacht, endlich zu konkreten Pilotvorhaben zur Umsetzung der Ersatzvornahme zu kommen:

Mein Bürgerbüro:

Markgrafenstraße 16

Tel.: 030 707 817 14

Lars.Rauchfuss@

spd.parlament-berlin.de

Meine persönliche Sprechstunde: Freitags 16:00 Uhr 

Bürozeiten:

Di, Mi, Fr: 14:00-19:00 Uhr

Do: 09:00-12:00 Uhr

 

 

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