19.01.2023 in Berlin

Schriftliche Anfrage zum Thema Lärmblitzer

Schriftliche Anfrage

des Abgeordneten Lars Rauchfuß (SPD)

vom 12. Dezember 2022

zum Thema: Nächste Schritte zur Einführung von Lärmblitzern

Vorbemerkung des Abgeordneten:

 

Ausweislich der Beantwortung meiner Schriftlichen Anfrage von Januar 2022 (Drucksache 19/106471) bewertet der Senat den Einsatz eines funktionierenden Systems zur Schallemissionsüberwachung als eine sinnvolle Ergänzung der bisherigen Kontrolltätigkeiten und kann sich eine Einführung von Lärmblitzern vorstellen, sofern die technischen und rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind.

 

Es ist zu begrüßen, dass der Senat ausweislich von Presseberichten für das erste Halbjahr 2023 eine mehrwöchige Leihe des akustischen Blitzsystems "Hydre" aus Frankreich plant, um die Erprobung in einem Pilotprojekt konkret voranzubringen.

 

Ich frage den Senat:

 

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15.12.2022 in Berlin

BVG mit neuem Rekord

Das 29 Euro-Ticket wirkt! Die BVG hat zum Wochenende mitgeteilt, dass sie inzwischen über 1 Mio. Abonnent*innen hat. Das sind 200.000 Stammkund*innen mehr als noch vor einem Jahr.  Sehr gut!

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29.11.2022 in Berlin

Termin mit der Dt. Rheumaliga

 

War ein guter und wichtiger Besuch gestern bei der Deutschen Rheuma-Liga. Habe mir das Bad in #Mariendorf angeschaut und mir die Bedarfe und Angebote erläutern lassen. Danke für die Gastfreundschaft! 

24.11.2022 in Berlin

Treffen des KJP-TS und StS Trasnea

Die Staatssekretärin für Engagement- und Demokratieförderung Anna-Maria Trasnea hat heute in #Mariendorf außerdem junge Menschen aus dem Kinder- und #Jugendparlament  von #Tempelhof #Schöneberg kennengelernt. Beide, aus dem bisherigen und dem neuen Vorstand (und vom Eckener-Gymnasium) hatten viel aus ihrer Arbeit im KJP zu berichten. Ich wünsche mir, dass noch mehr junge Menschen in unserem Bezirk von dieser super Beteiligungsmöglichkeit an der Bezirkspolitik erfahren. Also erzählt es gern weiter!

#Beteiligung & #Engagement sind wichtige Bausteine unserer Gesellschaft und #Demokratie 

Bin sehr froh, dass heute die Staatssekretärin auch für dieses wichtige Thema in meinem Bürgerbüro war.

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15.10.2022 in Berlin

Frank-Walter Steinmeier wird Ehrenbürger Berlins

Der Bundespräsident und Ehrenbürger Berlins: "Berlin ist nicht kühl aber cool. Und vor allem sympathisch." 
Und er zitiert Armin Müller-Stahl: "Krieg ist das widerwärtigste, was Menschen sich gegenseitig antun können." Recht haben beide!

Der großartige Armin Müller-Stahl ist Maler des Porträts von Frank-Walter Steinmeier als Berliner Ehrenbürger. Und er hält eine Laudatio über den Wert der Vernunft in der Politik. Sehr, sehr richtig.

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